Rücknahmepflicht für Elektrogeräte geplant

(07.03.2015) Nach Berichten der “Ruhr Nachrichten” und der “Rheinischen Post” wird das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch ein Gesetz beraten, welches die Rücknahme von Elektrogeräten durch Hersteller und Händler regelt.

Der Gesetzentwurf von Umweltministerin Barbara Hendricks sieht vor, dass große Händler (mit mehr als 400 Quadratmeter Verkaufs-/Lagerfläche) dazu gebracht werden sollen, Altgeräte beim Neukauf eines gleichwertigen Geräts zurückzunehmen. Darüber hinaus sollen Kleingeräte mit einer Kantenlänge von weniger als 25 Zentimetern auch dann zurückgenommen werden, wenn kein entsprechendes Neugerät erworben wird.

KIF_46320Bisher sei die Rücknahme für die Händler freiwillig. Mit der zukünftigen Verpflichtung solle die weitgehende Wiederverwertung von Rohstoffen in den Altgeräten sichergestellt werden. Darüber hinaus stecken in einigen Altgeräten gesundheitsgefährdende Stoffe wie Schwermetalle, darunter gefährliche Substanzen wie Blei, Quecksilber, Cadmium, Polybromierte Biphenyle (PBB), Polybromierte Diphenylether (PBDE) und Chromverbindungen. Diese können bei einem Recycling umweltgerecht entsorgt werden.

Mit dem neuen Gesetz setze das Umweltministerium europäische Vorgaben um, die schon 2014 hätten beschlossen werden müssen.

Die Bundesbürger produzieren jede Menge Elektroschrott pro Jahr, der noch zu großen Teilen im Hausmüll landet – obwohl das deutsche Elektro- und Elektronikgerätegesetz von 2005 (2006) dies anders geregelt hat.
Das Umweltbundesamt führt als jüngste Zahlen Daten aus dem Jahr 2010 an. Damals wurden in Deutschland knapp 780.000 Tonnen Elektroaltgeräte gesammelt. Der weit überwiegende Teil davon stammte aus privaten Haushalten (circa 723.000 Tonnen). Das entspricht 8,8 Kilogramm pro Einwohner und Jahr. Die restlichen Mengen (circa 54.500 Tonnen) kamen aus dem gewerblichen Bereich.
Eine EU-Richtlinie sieht vor, dass pro Einwohner und Jahr vier Kilogramm gesammelt werden sollten. Deutschland liegt hier schon deutlich darüber. Doch halten deutsche Umweltschützer die Rücklaufquote bislang für zu gering. Die Folge: Große Mengen aus Deutschland und Europa landen in südlichen Ländern, wo sie den Menschen vor Ort erheblich schaden und die Böden und das Wasser auf Jahrzehnte verseuchen.

Wie ist die Entsorgung bisher geregelt?

Seit 2005 gilt in Deutschland das “Elektro- und Elektronikgerätegesetz” (kurz “ElektroG”), das das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten bundesweit regelt. Das Gesetz sieht vor, dass die Gerätehersteller die Altgeräte kostenfrei zurücknehmen und fachgerecht entsorgen müssen. In den Restmüll darf keine Elektronik entsorgt werden.

Die Kommunen sind verpflichtet, Elektro- und Elektronik-Altgeräte aus Privathaushalten in sogenannten Wertstoffhöfen kostenlos entgegenzunehmen. Alternativ dazu sind in einigen Gemeinden regelmäßig auch Wertstoffmobile unterwegs oder die Nutzung eines Abholservice ist möglich.

Weitere Informationen:

www.schrottfernseher.de – Die GPS-Jagd! Was passiert mit unserem Schrott?
Stadtreinigung Leipzig – Elektrogeräte
Stadtreinigung Leipzig – Wertstoffhöfe
Studie des Umweltbundesamts: Immer mehr Geräte gehen nach fünf Jahren kaputt – Spiegel Online
Murks? Nein Danke! – Deine Stimme für mehr Produktqualität

Wo landen unsere Schrottfernseher? Panorama-die Reporter

Giftige Geschäfte – Der Elektromüll Skandal

Sklavenarbeit für unseren Fortschritt – Seltene Erden

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